23. Jan 2015 / Publikationen
Die mit 1.12.2014 in Kraft getretene Novelle des Buchpreisbindungsgesetzes (BPrBG), durch die der sachliche Anwendungsbereich des Gesetzes explizit auf E-Books erweitert und zugleich die Ausnahme für den grenzüberschreitenden elektronischen Handel mit deutschsprachigen Büchern/E-Books gestrichen wurde, hat eine Neuauflage des Standardwerkes zum BPrBG „Buchpreisbindung in Österreich“ von Dr. Bernhard Tonninger erforderlich gemacht.
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1. Dez 2014 / Publikationen
Die eigenmächtige Durchführung von Erhaltungsmaßnahmen an allgemeinen Teilen der gemeinschaftlichen Liegenschaft durch einen einzelnen Wohnungseigentümer bereitet anfänglich nur selten Probleme: Der Wohnungseigentümer erhält sofort, was er wünscht, trägt bereitwillig die Kosten dafür und muss sich nicht weiter von seinen untätigen und oftmals kostenscheuen Nachbarn bremsen lassen. Erst Jahre später, nämlich spätestens dann, wenn der Wohnungseigentümergemeinschaft eine größere Gebäudesanierung ins Haus steht, erfährt die Debatte über die zuvor aufgewandten Kosten neuen Schwung. Wer aber hat diese letztlich zu tragen?
immolex_2014-07-08 210
18. Sep 2014 / Publikationen
Die Vergütungspflicht für Computerfestplatten im Lichte der jüngsten Judikatur
In OGH 17.12. 2013, 4 Ob 138/13t hat das HöchstG mit Bezugnahme auf die E Gericom ausgesprochen, dass die Multifunktionalität von Computerfestplatten einer Vergütungspflicht nicht im Wege steht. Hintergrund dafür war das Vorbringen der dort bekl Verwertungsgesellschaft, dass sich auf den Großteil der österreichischen Computer ganz erhebliche Mengen von urheberrechtlich geschützten Audio- und Videoinhalten befänden.
Durch die jüngst ergangene EuGH-E ACI Adam steht mittlerweile fest, dass nur rechtmäßig angefertigte Privatkopien Grundlage einer Vergütungspflicht sein können. Faktisch hat dies zur Folge, dass nur ein vernachlässigbarer Teil jener multimedialen Inhalte, die sich auf Computer-Festplatten befinden, vergütungsrelevant ist.
ecolex_2014-06, 541 Bernhard Tonninger/Markus Albrecht
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